Wolfgang Hoppe
Rechtsanwalt | Notar

In meiner Infothek finden Sie aktuelle Informationen zu solchen Rechtsfragen, die in der anwaltlichen Allgemeinkanzlei und den Tätigkeitsschwerpunkten meiner Kanzlei von Bedeutung sind. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Besuchern meiner Homepage stelle ich ferner einen monatlich erscheinenden und kostenfreien Mandantenbrief zum Steuerrecht zur Verfügung. Die Mandantenbriefe und Details zu den Themen der Infothek können Sie abrufen, wenn Sie sich hierzu registrieren lassen - Kosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, die Registrierung ist auch jederzeit widerruflich.


Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 15.06.2026

Übernahme von Bestattungskosten durch Sozialhilfeträger?

Das Sozialgericht Frankfurt hat in zwei Fällen Klagen auf Übernahme von Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger abgewiesen, denn die Tragung der Kosten müsse dem Bestattungspflichtigen im Einzelfall unzumutbar sein.

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Recht / Zivilrecht 
Montag, 15.06.2026

Kosten für Bonitätsauskunft vor Klageerhebung grundsätzlich nicht als Verzugsschaden ersatzfähig

Die Kosten einer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens eingeholten Bonitätsauskunft über einen in Verzug geratenen Schuldner sind grundsätzlich kein ersatzfähiger Verzugsschaden. Eine Erstattungsfähigkeit kommt nur bei besonderen Umständen in Betracht, die die Einholung der Auskunft aus Sicht des Gläubigers ausnahmsweise erforderlich erscheinen lassen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 12.06.2026

Pfändungsfreigrenzen erhöhen sich ab dem 01.07.2026

Gemäß § 850c ZPO gelten bei der Pfändung von Arbeitseinkommen (netto) Freigrenzen. Diese werden sich zum 01.07.2026 erhöhen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 12.06.2026

Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf wegen verschwiegenen Totalschadens

Ein Gebrauchtwagen ist mangelhaft, wenn er einen erheblichen Unfallschaden bis hin zum wirtschaftlichen Totalschaden erlitten hat. Der pauschale Hinweis, das Fahrzeug werde „nicht nachlackierungsfrei“ und „nicht unfallfrei“ verkauft, genügt gegenüber Verbrauchern nicht, um eine abweichende Beschaffenheit wirksam zu vereinbaren oder die Haftung des Verkäufers auszuschließen.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 11.06.2026

Knieverletzung eines Crewmitglieds durch Basketballturnier auf Kreuzfahrtschiff kein Arbeitsunfall

Die Verletzung eines Schiffsarztes während eines Basketballturniers auf einem Kreuzfahrtschiff ist nicht als Arbeitsunfall anzuerkennen.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.

 

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